Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge über Dienstleistungen, die „Immodesign – Raumkonzepte & Interior“ (nachfolgend „Auftragnehmer“) gegenüber ihren Auftraggebern (nachfolgend „Auftraggeber“) im Bereich Raum- und Interior-Konzept, Visualisierung und Planung erbringt.
1.2 Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
1.3 Diese AGB gelten sowohl für B2B- als auch B2C-Verträge, soweit im Einzelfall zulässig.
Vertragsschluss
2.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich anders angegeben.
2.2 Der Vertrag kommt zustande mit der schriftlichen Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die Ausführung der Dienstleistung.
2.3 Der Auftraggeber bestätigt mit Unterzeichnung der Auftragsbestätigung oder mit der Annahme der Dienstleistung, die AGB zur Kenntnis genommen
Leistungsumfang
3.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem Vertrag, der Leistungsbeschreibung, dem Angebot und ggf. dem Projekt-Briefing.
3.2 Änderungen oder Erweiterungen des Leistungsumfangs (z. B. Zusatzleistungen, Nachträge) bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können gesondert vergütet werden.
3.3 Der Auftragnehmer erbringt die Dienstleistung nach bestem Wissen und Gewissen, übernimmt jedoch keine Erfolgsgarantie, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.
Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
4.1 Der Auftraggeber stellt sicher, dass alle für die Durchführung der Dienstleistung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung gestellt werden.
4.2 Versäumt der Auftraggeber Mitwirkungshandlungen, so kann der Auftragnehmer den Terminrahmen anpassen und Mehrkosten in Rechnung stellen.
Vergütung und Zahlungsbedingungen
5.1 Die Vergütung richtet sich nach dem Angebot bzw. der Leistungserbringung und wird im Vertrag festgelegt.
5.2 Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind Zahlungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungstellung ohne Abzug fällig.
5.3 Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Verzugszinsen betragen 5 %-Punkte über dem jeweils geltenden Basiszinssatz.
5.4 Der Auftragnehmer kann seine Leistung bei Zahlungsverzug zurückhalten, bis Zahlung geleistet ist.
Lieferzeiten und Termine
6.1 Vereinbarte Leistungs- oder Fertigstellungstermine sind verbindlich, sofern schriftlich als fix bezeichnet.
6.2 Einhaltung von Terminen setzt rechtzeitige Mitwirkung des Auftraggebers voraus.
6.3 Bei unvorhersehbaren Ereignissen (z. B. Kraft- und Rohstoffmangel, höhere Gewalt) verlängert sich die Lieferzeit angemessen.
Nutzungsrechte und Urheberrechte
7.1 Der Auftragnehmer behält sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte an Konzepten, Visualisierungen, Plänen und Entwürfen, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.
7.2 Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im vertraglich vereinbarten Umfang.
7.3 Jede darüber hinausgehende Nutzung (z. B. Weitergabe, Veränderung, Veröffentlichung) bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Auftragnehmers und kann eine gesonderte Vergütung nach sich ziehen.
Haftung
8.1 Der Auftragnehmer haftet unbegrenzt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
8.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung ausgeschlossen, soweit keine wesentliche Vertragspflicht verletzt ist. In diesem Fall ist die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
8.3 Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögenseinbußen ist ausgeschlossen.
8.4 Voraussetzung für die Haftung ist, dass der Auftraggeber dem Auftragnehmer schriftlich innerhalb 14 Tagen nach Kenntnis des Schadens diesen meldet.
Widerrufs- und Rücktrittsrecht (für Verbraucher)
9.1 Sofern der Auftraggeber Verbraucher im Sinne § 13 BGB ist, besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht. Die Widerrufsbelehrung wird gesondert erteilt.
9.2 Der Auftragnehmer behält sich vor, bei Rücktritt nach Beginn der Leistungserbringung eine angemessene Vergütung zu verlangen.
Vertragsdauer und Kündigung
10.1 Verträge mit definiertem Leistungszeitraum enden mit Ablauf dieses Zeitraums.
10.2 Laufende Dienstleistungen können mit einer Frist von [z. B. 4 Wochen] zum Monatsende schriftlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
10.3 Zahlungs- und Leistungspflichten bleiben bis zur Kündigung verbindlich.
Schlussbestimmungen
11.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2 Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
11.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt.
11.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.